Allgemeine AGB's

1. Urherberrechte und Nutzungsrechte

Jeder an UWS erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist.

Die Entwürfe und fertigen Arbeiten dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von UWS weder im Original noch bei evtl. Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung - auch von Teilen - ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt UWS, eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung zu verlangen. Ist eine Vergütung nicht vereinbart, gelten die den Honorarempfehlungen des BDG (Bund Deutscher Grafiker) entsprechenden Tarife.

UWS überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nicht anders vereinbart, wird jeweils nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung an den Auftraggeber über.

UWS hat das Recht, auf den fertig gestellten Werken als Urheber genannt zu werden.

Vorschläge des Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht.

2. Vergütung

1.

Die Vergütungen sind Nettobeträge, die zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer zu zahlen sind.

2.

Die Zahlung der Entgelte erfolgt prinzipiell durch  Lastschrifteinzug. Der Kunde ermächtigt UWS, die im Auftragsformular genannten Entgelte über das jeweils gültige Konto einzuziehen. Die Ermächtigung erstreckt sich auch auf nachträglich anfallende Entgelte, sonstige Kaufpreise, sowie vom Kunden mitgeteilte neue Bankverbindungen. Einmalige Entgelte, das Bereitstellungsentgelt, variable Entgelte, sowie Kaufpreise für sonstige Produkte werden mit Erbringung der Leistung oder unmittelbar vor Lieferung eingezogen.

3.

Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum von UWS. Behauptet der Kunde, dass ihm berechnete Gebühren nicht von ihm oder Dritten verursacht worden sind, für die er einzustehen hat, so hat er dies nachzuweisen.

4.

Die Anfertigung von Konzepten, Entwürfen und sämtliche sonstigen Tätigkeiten, die UWS für den Auftraggeber erbringt, sind kostenpflichtig, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

5. Nach der schriftlichen Auftragserteilung ist die Anzahlung von 50% der Auftragssumme zu leisten.
Die Restzahlung erfolgt grundsätzlich nach Fertigstellung, bzw. 3 Monate nach Auftragseingang. Vereinbarungen die von diesem Paragraph abweichen, bedürfen einer schriftlichen Bestätigung.

3. Zahlungsverzug

Bei Zahlungsverzug des Kunden ist UWS berechtigt, nach schriftlicher Verständigung bis zur vollständigen Bezahlung die Leistungen einzustellen. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, die geschuldeten Entgelte zu zahlen.

Kommt der Kunde nach Mahnung seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach, so kann UWS das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt UWS vorbehalten.

4. Rückvergütung

1.

Gegen Ansprüche von UWS kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen.

2.

Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die UWS die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören insbesondere der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich der Dienste der Telefongesellschaften usw., hat UWS auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu verantworten. Diese berechtigen UWS, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Verzögerung hinauszuschieben.

6 Domainkonnektierung

 

1.

Soweit die Konnektierung von Internet-Domains Bestandteil der Leistung ist, tritt UWS im Namen des Kunden als Kontakt (technisch) gegenüber der zuständigen Organisation (DENIC, INTERNIC,...) aus. Durch Verträge mit diesen Organisationen wird ausschließlich der Kunde berechtigt und verpflichtet.

 

2.

Wechselt der Kunde von UWS zu einem anderen Provider, verpflichtet sich UWS umgehend die Domain freizugeben, es sei denn, es stehen noch offene Forderungen gegenüber dem Kunden aus. In diesem Fall hat UWS ein Zurückbehaltungsrecht an der Domain bis zur Erfüllung der Forderungen.

 

3.

UWS hat auf die Vergabe der Domain-Namen keinerlei Einfluss. Aus diesem Grund wird keine Gewähr übernommen, dass die beantragte Domain frei von Rechten Dritter ist, oder auf Dauer Bestand hat.

 

4.

Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit dem Domainnamen hat der Kunde selbst und auf eigene Kosten durchzuführen.

10. Verfügbarkeit

 

1.

in der Regel steht eine Kunden-Domain dem Besucher im Internet täglich rund um die Uhr zur Verfügung. Geringfügige Unterbrechungen, z.B. wegen notwendiger Wartungsarbeiten am Server bzw. technischer Probleme an den Übertragungsleitungen können jedoch vorkommen. UWS hat auf diese Situationen keinen Einfluss und wird vom Kunden daher von Ansprüchen jeglicher Art freigestellt.

11. Haftung.

 

1.

UWS verpflichtet sich, jeden Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen. UWS haftet für entstandene Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Ein über den Materialwert hinausgehender Schadenersatz ist ausgeschlossen.

 

2.

Mit der Genehmigung von Entwürfen, Reinzeichnungen oder Internetseiten durch den Auftraggeber übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit von Texten und Bildern.

 

3.

Für die vom Auftraggeber freigegebenen Entwürfe, Texte und Reinausführungen entfällt jede Haftung von ISM.

 

4.

Für die wettbewerbs- und warenzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit haftet UWS nicht.

 

5.

Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung des Werks schriftlich bei UWS geltend zu machen. Danach gilt das Werk als mangelfrei angenommen.

13. Datenschutz.

 

1.

Die UWS unterbreiteten Informationen gelten als nicht vertraulich. Vertrauliche Informationen sollten im Interesse des Auftraggebers ausdrücklich als solche gekennzeichnet werden.

 

2.

Soweit nicht schriftlich vereinbart, können Informationen über den Auftraggeber Dritten zugänglich gemacht werden. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung einer Domain notwendig ist.

14. Schlussbestimmungen.

 

1.

Verträge und deren Änderungen haben schriftlich zu erfolgen.

 

2.

Erfüllungsort und Gerichtsstand, soweit gesetzlich zulässig, ist Traunstein.

 

3.

Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen berührt die Geltung der übrigen Bestimmungen nicht.

 

4.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.